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Pferderecht

Rücktritt vom Pferdekauf

Wussten Sie, dass von einem Pferdekaufvertrag der Rücktritt erklärt werden kann, wenn das Pferd nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat?

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Mietrecht

Die Wohnfläche bei der Miete

Die Wohnfläche spielt in der Regel bei drei Gesichtspunkten eine Rolle: Erstens bei der Frage, ob die Wohnung, weil kleiner als angegeben, mangelhaft ist, zweitens bei der Mieterhöhung anhand der ortsüblichen Vergleichsmiete („Mietspiegelmiete“), drittens bei der Abrechnung der Betriebskosten.

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Verbraucherrecht

Nachbesserungsrecht des Verkäufers

Die vertragliche Hauptpflicht des Verkäufers ist es, die Kaufsache frei von Mängeln an den Käufer zu übergeben. Ob eine Sache mangelhaft ist, richtet sich vorrangig nach dem konkreten Vertragsinhalt, ansonsten nach den gesetzlichen Regelungen.

Zeigt sich nach Übergabe der Kaufsache ein Mangel, so muss der Käufer dem Verkäufer, bevor er weitergehende Ansprüche geltend machen kann, zunächst die Chance zur Nachbesserung geben.

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Pferderecht

Zum Pferdekauf

Auf Pferdekaufverträge finden wie auf den Kauf „sonstiger Sachen“ die für Sachen geltenden Vorschriften entsprechende Anwendung. Dies gilt natürlich auch für die im Kaufvertrag vereinbarte Beschaffenheit, sodass auch Verträge über Tiere den üblichen Mängelgewährleistungsregeln unterliegen.

Das Landgericht Coburg hatte sich mit der Klage eines Pferdekäufers auseinanderzusetzen, der wegen eines behaupteten Charaktermangels und wegen fehlender Rittigkeit eines Pferdes die Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangt hat.

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Mietrecht

Mietvertrag: Verlängerungsoption und Mängel

Enthält ein gewerblicher Mietvertrag für den Mieter eine Verlängerungsoption und übt der Mieter die Verlängerungsoption aus, ohne sich wegen Mängeln der Mietsache seine Rechte vorzubehalten, so stellt sich die Frage, ob der Mieter dadurch diese Rechte verliert. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 14.10.2015 – XII ZR 84/14 – erklärt, dass das nicht geschieht.

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Mietrecht

Themen der Gewerberaummiete

Im Folgenden stellen wir einige typische und wichtige Themen der Gewerberaummiete, die es bei der Miete von Wohnraum nicht oder nicht so gibt, dar.