Klünder I Nann I MachanekMit den Schwankungen der Einkünfte der geschiedenen Ehegatten schwankt auch der Unterhaltsanspruch (wir sehen hier von den Formalien eines gerichtlichen Abänderungsverfahrens ab). Dem Bundesgerichtshof hat die Frage vorgelegen, ob der Unterhaltsanspruch ganz entfällt, wenn der Unterhaltsschuldner eine Zeit lang arbeitslos war und deshalb seine Einkünfte sich so sehr verringert hatten, dass sich rechnerisch kein Unterhaltsanspruch mehr ergab.
Allgemeines zum Ehevertrag
Ein Ehevertrag wird typischerweise anlässlich der Heirat, während der Ehe bei bedeutenden Ereignissen mit wirtschaftlichen Auswirkungen für die Ehepartner und im Zusammenhang mit Trennung und bis spätestens zur Scheidung (Scheidungsfolgen-vereinbarung) geschlossen. Eheverträge bedürfen der notariellen Beurkundung. Wenn das Güterrecht oder der Versorgungsausgleich betroffen sind, dann sogar bei Anwesenheit beider Seiten.
Typische Inhalte betreffen das Ehegüterrecht (meist Modifizierung des Zugewinn-ausgleichs oder Gütertrennung), den Unterhalt (Trennungsunterhalt, Scheidungsunterhalt, Verteilung des Kindesunterhalts), den Versorgungsausgleich (Modifizierung oder Ausschluss mit Gegenleistung), aber auch das Erbrecht (Erbvertrag oder Erbverzicht).