Viele, von der aktuellen Corona-Krise betroffenen Beschäftige arbeiten derzeit im Home-Office. Was passiert, wenn es während dieser Tätigkeit zu einem Unfall kommt?
Autor: admin
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Tierhalterhaftung bei Pferdeunfall
Immer wieder drehen sich gerichtliche Verfahren auch darum, wer als sogenannter „Tierhalter“ eines Pferdes anzusehen ist. Diese Frage ist entscheidend dafür, wer nach § 833 BGB haftet, wenn ein Pferd einen Unfall verursacht.
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Bezahlung von Überstunden
Unter besonderen Umständen ist ein Arbeitgeber berechtigt, für die Beschäftigten Überstunden anzuordnen. Beispiele hierfür sind personelle Engpässe durch eine Krankheitswelle im Betrieb oder vorübergehendes zusätzliches Arbeitsaufkommen. Beschäftigte können die Ableistung von Überstunden ablehnen, wenn sie an einem Arbeitstag insgesamt mehr als 10 Arbeitsstunden arbeiten sollen und innerhalb der nächsten sechs Monate keinen Freizeitausgleich erhalten werden.
In einem Arbeitszeitkonto wird festgehalten, ob und in welchem zeitlichen Umfang Arbeitnehmer ihre Leistungspflichten gemäß dem Arbeitsvertrag erbracht haben oder aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestandes (z.B. Krankheit oder Urlaub) nicht erbringen mussten.
Für das Aufenthaltsbestimmungsrecht ist das Kindeswohl entscheidend. Sofern ein Elternteil mit dem gemeinsamen Kind in eine andere Stadt, ein anderes Bundesland oder in ein anderes Land umziehen möchte, bedarf es bei Uneinigkeit der Eltern der Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts als Bestandteil der Personensorge auf diesen Elternteil. Nach der Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts steht das Umgangsrecht des anderen Elternteils einem Wegzug nicht entgegen.
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Der Betriebsarzt
Wussten Sie, dass der Betriebsarzt in erster Linie die Aufgabe hat, den Arbeitgeber bei Arbeitsschutzmaßnahmen zu unterstützen? Wenn der Arbeitgeber die Vermutung hat, dass ein Arbeitnehmer krankheitsbedingt arbeitsunfähig ist, kann er den Arbeitnehmer vorsorglich bzw. aus Gründen der Sicherheit zur betriebsärztlichen Untersuchung schicken.
Das Bundesurlaubsgesetz dient dem Schutz der Arbeitnehmer und regelt, welcher Urlaubsanspruch jedem Arbeitnehmer jährlich mindestens zusteht. Unter Urlaub im arbeitsrechtlichen Sinne ist die Freistellung von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung (bei Fortzahlung der Vergütung) zu Erholungszwecken zu verstehen. Daher geht das Gesetz davon aus, dass der Erholungsurlaub nach Möglichkeit „in einem Stück“ zu nehmen ist. Häufig stellt sich die Frage, ob ein Arbeitgeber im Urlaub befindliche Mitarbeiter anweisen darf, den Urlaub zu unterbrechen.
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Hochsommer und Arbeitsrecht
Den Arbeitgeber treffen bei hochsommerlichen Temperaturen weitere Schutzpflichten, welche ihre Rechtsgrundlage in § 618 Abs. 1 BGB in Verbindung mit der Arbeitsstättenverordnung findet.
In der Arbeitsstättenverordnung ist detailliert geregelt, welche Maßnahmen Arbeitgeber ergreifen können bzw. ergreifen müssen, wenn eine bestimmte Raumtemperatur erreicht bzw. überschritten wird. Derartige Maßnahmen betreffen z.B. die Arbeits-, Pausen- , Bereitschaft-, Sanitär-, Kantinen- und Erste-Hilfe-Räume.
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Haftungserleichterung bei Tierzucht
Wussten Sie, dass Pferdezucht als Nutztierhaltung neben der Gewinnerzielungsabsicht des Pferdehalters auch die (realistische) Möglichkeit der Gewinnerzielung voraussetzt?
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Rücktritt vom Pferdekauf
Wussten Sie, dass von einem Pferdekaufvertrag der Rücktritt erklärt werden kann, wenn das Pferd nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat?