Das Bundesurlaubsgesetz dient dem Schutz der Arbeitnehmer und regelt, welcher Urlaubsanspruch jedem Arbeitnehmer jährlich mindestens zusteht. Unter Urlaub im arbeitsrechtlichen Sinne ist die Freistellung von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung (bei Fortzahlung der Vergütung) zu Erholungszwecken zu verstehen. Daher geht das Gesetz davon aus, dass der Erholungsurlaub nach Möglichkeit „in einem Stück“ zu nehmen ist. Häufig stellt sich die Frage, ob ein Arbeitgeber im Urlaub befindliche Mitarbeiter anweisen darf, den Urlaub zu unterbrechen.
Kategorie: Arbeitsrecht
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Hochsommer und Arbeitsrecht
Den Arbeitgeber treffen bei hochsommerlichen Temperaturen weitere Schutzpflichten, welche ihre Rechtsgrundlage in § 618 Abs. 1 BGB in Verbindung mit der Arbeitsstättenverordnung findet.
In der Arbeitsstättenverordnung ist detailliert geregelt, welche Maßnahmen Arbeitgeber ergreifen können bzw. ergreifen müssen, wenn eine bestimmte Raumtemperatur erreicht bzw. überschritten wird. Derartige Maßnahmen betreffen z.B. die Arbeits-, Pausen- , Bereitschaft-, Sanitär-, Kantinen- und Erste-Hilfe-Räume.
Wussten Sie, dass auch Arbeitnehmer einen Auskunftsanspruch gemäß Artikel 15 DSGVO gegenüber dem Arbeitgeber haben können? Der Auskunftsanspruch erstreckt sich unter anderem auf …
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Krankmeldung
Die Anzeige- und Nachweispflicht im Falle einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit regelt sich nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz ist die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit dem Arbeitgeber unverzüglich, also ohne schuldhafte Verzögerung mitzuteilen.
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Sonderurlaub und “normaler” Urlaub
Zum Urlaubsanspruch im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses gibt es mittlerweile sehr umfangreiche Rechtsprechung, auf die auch vermehrt europarechtliche Einflüsse Auswirkungen haben.
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob einem Arbeitnehmer, welcher einen vertraglich vereinbarten Sonderurlaub in Anspruch nimmt, auch während der Zeit dieses vertraglich vereinbarten Sonderurlaubes sein gesetzlicher Urlaubsanspruch zusteht.
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hatte ein Fall zu entscheiden, in dem es darum ging, ob die eigenmächtige Inanspruchnahme von Urlaub ein Kündigungsgrund ist und gegebenenfalls auch eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann.
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Schriftform des Arbeitsvertrages?
Es ist weit verbreitete Meinung, dass Arbeitsverträge erst dann zustande kommen, wenn zumindest die wesentlichen Arbeitsbedingungen schriftlich fixiert sind. In vielen Fällen gibt es auch ein tarifvertragliches Schriftformerfordernis für den Abschluss eines Arbeitsvertrages.
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Zur arbeitsrechtlichen Abmahnung
Verstöße eines Vertragspartners gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten können zu einer inhaltlichen Änderung des Arbeitsvertrages führen, wenn diese Verstöße vom anderen Vertragspartner über einen längeren Zeitraum ungeahndet hingenommen werden. Wer dies verhindern will, muss klarstellen, dass er diese Verstöße nicht weiter hinnehmen möchte.
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zur Arbeitnehmerhaftung
Nach den gesetzlichen Regelungen trifft grundsätzlich denjenigen, der das Rechtsgut eines anderen beschädigt oder zerstört, die Haftung für den verursachten Schaden.
Im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses kann dies sehr schnell zu einer für den Arbeitnehmer nicht mehr zumutbaren Haftung führen, wenn er zum Beispiel teure Betriebsmittel des Arbeitgebers beschädigt oder zerstört. Unter Berücksichtigung dessen hat die Rechtsprechung einige Grundsätze zur Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung aufgestellt.
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Zur Kündigung wegen Leistungsmängeln
Neben einer Kündigung aus betriebsbedingten oder personenbedingten Gründen kann der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis nach dem Kündigungsschutzgesetz auch auf verhaltensbedingte Gründe stützen. Ein solcher liegt zum Beispiel vor, wenn der Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglichen Pflichten nicht in der gemäß dem Arbeitsvertrag geschuldeten Qualität und/oder Menge erbringt. Neudeutsch wird gerne von den sogenannten „Low-Performern“ gesprochen, Arbeitsgeber stützen Ihre Kündigung dann darauf, der Mitarbeiter sei ein „Low-Performer“.