Das Bundesurlaubsgesetz dient dem Schutz der Arbeitnehmer und regelt, welcher Urlaubsanspruch jedem Arbeitnehmer jährlich mindestens zusteht. Unter Urlaub im arbeitsrechtlichen Sinne ist die Freistellung von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung (bei Fortzahlung der Vergütung) zu Erholungszwecken zu verstehen. Daher geht das Gesetz davon aus, dass der Erholungsurlaub nach Möglichkeit „in einem Stück“ zu nehmen ist. Häufig stellt sich die Frage, ob ein Arbeitgeber im Urlaub befindliche Mitarbeiter anweisen darf, den Urlaub zu unterbrechen.
Monat: Januar 2021
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Hochsommer und Arbeitsrecht
Den Arbeitgeber treffen bei hochsommerlichen Temperaturen weitere Schutzpflichten, welche ihre Rechtsgrundlage in § 618 Abs. 1 BGB in Verbindung mit der Arbeitsstättenverordnung findet.
In der Arbeitsstättenverordnung ist detailliert geregelt, welche Maßnahmen Arbeitgeber ergreifen können bzw. ergreifen müssen, wenn eine bestimmte Raumtemperatur erreicht bzw. überschritten wird. Derartige Maßnahmen betreffen z.B. die Arbeits-, Pausen- , Bereitschaft-, Sanitär-, Kantinen- und Erste-Hilfe-Räume.
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Haftungserleichterung bei Tierzucht
Wussten Sie, dass Pferdezucht als Nutztierhaltung neben der Gewinnerzielungsabsicht des Pferdehalters auch die (realistische) Möglichkeit der Gewinnerzielung voraussetzt?
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Rücktritt vom Pferdekauf
Wussten Sie, dass von einem Pferdekaufvertrag der Rücktritt erklärt werden kann, wenn das Pferd nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat?
Wussten Sie, dass auch Arbeitnehmer einen Auskunftsanspruch gemäß Artikel 15 DSGVO gegenüber dem Arbeitgeber haben können? Der Auskunftsanspruch erstreckt sich unter anderem auf …
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Krankmeldung
Die Anzeige- und Nachweispflicht im Falle einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit regelt sich nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz ist die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit dem Arbeitgeber unverzüglich, also ohne schuldhafte Verzögerung mitzuteilen.
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Sonderurlaub und “normaler” Urlaub
Zum Urlaubsanspruch im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses gibt es mittlerweile sehr umfangreiche Rechtsprechung, auf die auch vermehrt europarechtliche Einflüsse Auswirkungen haben.
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob einem Arbeitnehmer, welcher einen vertraglich vereinbarten Sonderurlaub in Anspruch nimmt, auch während der Zeit dieses vertraglich vereinbarten Sonderurlaubes sein gesetzlicher Urlaubsanspruch zusteht.
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Auskunft bei beschlagnahmtem Pferd
Immer wieder kommen Fälle vor, dass Pferde durch einen hoheitlichen Akt beschlagnahmt und daraufhin „notveräußert“ werden. Das OLG Schleswig-Holstein hatte sich mit einem Fall zu befassen, in dem die frühere Eigentümerin der Pferde von der Behörde Auskunft über den Verbleib der Tiere verlangt hat.
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hatte ein Fall zu entscheiden, in dem es darum ging, ob die eigenmächtige Inanspruchnahme von Urlaub ein Kündigungsgrund ist und gegebenenfalls auch eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann.
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Kreditkündigung durch Kunden
Das Landgericht Paderborn hat jüngst in einer Entscheidung zu einem für eine Fahrzeugfinanzierung abgeschlossenen Darlehensvertrag entschieden, dass die Modalitäten für die Kündigung auch eines befristeten Darlehensvertrages klar und transparent aus den Vertragsunterlagen hervorgehen müssen, insbesondere wenn der Darlehensnehmer Verbraucher ist.